Vorläufiges Ergebnis des Bürgerentscheids in Grebin am 11. April 2021 zum Thema: “Errichtung/Nichterrichtung eines Mobilfunkmastes auf gemeindeeigenem Grund”

Die dabei zur Entscheidung zu bringende Frage lautete:
“Sind Sie dafür, dass die auf den Sitzungen der Gemeindevertretung der Gemeinde Grebin vom 29.09.2020 unter TOP 11 und 11.4 sowie vom 08.12.2020 unter TOP 6 gefassten Beschlüsse aufgehoben werden mit der Folge, dass die Gemeinde zunächst kein gemeindeeigenes Grundstück für die Errichtung eines Mobilfunkmastes zur Verfügung stellt und stattdessen eine – durch einen öffentlich bestellten Sachverständigen zu erstellende – gutachterliche Standortanalyse beauftragt, die mit Hilfe softwaregestützter Immissionsberechnungen aufgrund der Auswertung von Standortbescheinigungen bereits bestehender Basisstationen, die von den vertretungsberechtigten Personen zur Verfügung zu stellen sind, veranschaulicht, an welchem Standort die Mobilfunkversorgung unter Berücksichtigung der Geländestruktur mit der geringstmöglichen Strahlungsintensität verwirklicht werden könnte, um danach im Sinne des Vorsorgeprinzips die gesundheits- und umweltverträglichste Variante umsetzen zu können?”

Anzahl der Stimmberechtigten 860
20 % der Stimmberechtigten 172
Gültige Stimmen insgesamt 432
Gültige Ja-Stimmen 160
Gültige Nein-Stimmen 272

Als Ergebnis des Bürgerentscheids wurde festgestellt, dass der Bürgerentscheid nicht im Sinne der gestellten Frage entschieden wurde.